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Gespräch mit Gerd Schreiner, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion RLP und Architekt

Zunächst gilt es einen Dank dafür auszusprechen, dass Herr Schreiner der Einladung des Fachverbands gefolgt ist und gemeinsam mit den Mitgliedern des FV Vorgefertigte Raumsysteme über bau- und genehmigungsrechtliche Besonderheiten von vorgefertigten Raumsystemen diskutierte. Im Vordergrund des Gespräches standen Mietsysteme, die je nach Bedarf tageweise an einem Einsatzort / Aufstellort oder bis zu mehreren Jahren am gleichen Platz zum Einsatz kommen.

Die meisten Bauvorschriften beziehen sich auf das konventionelle Bauen und sehen bis heute kaum Regelungen für Bauweisen mit geplant begrenzten Nutzungsdauern vor. Demnach wäre es eine deutliche Vereinfachung für Planer, Nutzer und Anwender, wenn für die in Rede stehenden Bauweisen vereinfachte bzw. angepasste Regelungen und Verfahren greifen würden. Die in Deutschland geltenden Bauvorschriften und Genehmigungsverfahren sind gut und schützen alle Beteiligten vor unliebsamen Überraschungen. Sie tragen mit dazu bei, dass in Räumlichkeiten ausreichende Lichtverhältnisse, ein angenehmes Raumklima und ein guter Schallschutz vorhanden sind und im Falle von Gefahr auch ausreichende Fluchtwege zur Verfügung stehen.

Vorgefertigte Raumsysteme werden nach den jeweils geltenden Bauvorschriften geplant und werkseitig gefertigt, um dann vor Ort zu dem gewünschten Gebäude zusammengesetzt und für eine geplant begrenze Zeit genutzt zu werden. Wird das Gebäude nach Ende der Nutzungsdauer "auf der anderen Straßenseite" benötigt, so sind im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wieder alle Nachweise wiederholt zu erbringen.

Anhand diesem und weiterer Beispiele wurden die Unterschiede zum konventionellen Bauen vorgestellt. In der anschließenden Diskussion stand Herr Schreiner dem Thema und dem Wunsch eines Bestandsschutzes für Mietsysteme sehr aufgeschlossen gegenüber. Auch konnte er sich dem Gedanken des Fachverbands anschließen, eine neue Gebäudeklasse in den LBauO´s zu verankern, die sich ausschließlich mit modularen Bauwerken beschäftigt. Somit würde für Planer, Nutzer und Hersteller eine zusätzliche Vereinfachung geschaffen, die eine wesentliche Beschleunigung im Planungs- und Genehmigungsverfahren mit sich bringen würde.